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»Ausgleich gelingt erst 2016« |
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Donnerstag, 08. November 2012 |
Kämmerer Marco Kindler bringt Haushaltsplanentwurf fürs nächste Jahr im Stadtrat ein
Von Malte Samtenschnieder
Bad Oeynhausen (WB). Die Prognose ist ernüchternd: Trotz umfangreicher, teilweise bereits umgesetzter Konsolidierungsmaßnahmen wird es Kämmerer Marco Kindler nach aktuellen Berechnungen nicht gelingen, im Jahr 2015 einen ausgeglichenen Haushalt für die Stadt Bad Oeynhausen vorzulegen. Die Ursachen hat er gestern bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2013 im Stadtrat erläutert.
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Licht am Horizont für die Übernahme des Eon-Stromnetzes |
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Mittwoch, 07. November 2012 |
Bürgermeister informiert am heutigen Mittwoch in nicht-öffentlicher Ratssitzung über Verhandlungen
Von Hartmut Braun und Peter Steinert
Bad Oeynhausen. Die Spannung steigt: Beteiligt sich die Kurstadt am rekommunalisierten Stromnetz des Energieversorgers Eon (die NW berichtete)? Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann gibt sich vorsichtig optimistisch: „Das, was man uns anbietet, ist so interessant, dass Bad Oeynhausen die Anteile hält und gegebenenfalls aufstockt.“ Am Geld werde es nicht scheitern. Von einer „attraktiven Finanzierung“ spricht das Stadtoberhaupt und nennt eine „Vertaulichkeitsvereinbarung“ für seine Zurückhaltung.
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Zwei Gleise nur an wenigen Stellen |
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Dienstag, 06. November 2012 |
Verkehrsclub stellt Pläne zum Südbahn-Ausbau vor
Von Katharina Schuster
Bad Oeynhausen (WB). Ihre Pläne zu einem möglichen Ausbau der Südbahntrasse haben Vertreter des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) dem SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze vorgestellt. Ihr Fazit: Sie sehen keine durchgängig zweigleisige Bahnstrecke zwischen Löhne und Elze.
Ein vom Verkehrsministerium im Jahr 2010 in Auftrag gegebenes Gutachten sieht für das Jahr 2025 auf der Südbahntrasse einen täglichen Güterverkehr von 24 Zügen vor. »Zurzeit fahren 511 Güterzüge im Jahr durch Bad Oeynhausen«, teilte Stefan Schwartze mit.
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Kämmerer bringt den Haushalt ein |
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Donnerstag, 01. November 2012 |
Bad Oeynhausen (juk). Kämmerer Marco Kindler wird in der Ratssitzung am Mittwoch, 7. November, seinen Entwurf für den städtischen Haushalt 2013 einbringen. Bestandteil des Haushaltes wird auch das Sicherungskonzept sein, das bis 2015 einen ausgeglichenen Haushalt ausweisen muss. Die öffentliche Sitzung des Stadtrates beginnt um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses.
© 2012 NEUE WESTFÄLISCHE - Bad Oeynhausener Kurier vom 1.11.2012 |
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Stadttochter DVC ist aufgelöst |
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Mittwoch, 31. Oktober 2012 |
Kreditanstalt verzichtet auf Forderungen
Bad Oeynhausen (juk). Das indirekte Tochterunternehmen der Stadt, die Delta Venture Capital (DVC), ist aufgelöst. Das bestätigte Kämmerer Marco Kindler gestern der NW.
Für gleich zwei städtische Töchter ist Kämmerer Kindler der Liquidator. Neben der DVC ist Kindler auch mit dem Auflösungsverfahren des Zentrums Technologietransfer Biomedizin (ZTB) betraut. In beiden Unternehmen ist Kindler seit 2004 Geschäftsführer – ein unbezahlter Nebenjob.
Gegründet wurde die ZTB 1989, die DVC 1996. Ziel war es, die Ansiedlung von Technologiefirmen in Bad Oeynhausen zu fördern. Über die DVC war die Stadt an dem Pharma-Unternehmen PAZ beteiligt, das sich aber derzeit ebenso wie deren Frankfurter Muttergesellschaft im Insolvenzverfahren befindet.
Im Juni 2006 hatte Kindler verkündet, dass ZTB und DVC aufgelöst werden sollen. Bei der DVC gab es dabei noch ein Hindernis: Die Kreditantstalt für Wiederaufbau (KfW) hatte der DVC einen Kredit über 383.000 Euro gewährt. Um die DVC auflösen zu können, musste die KfW eine sogenannte „Haftungsfreistellung“ erklären – also auf die Rückzahlung verzichten. „Das hat die KfW inzwischen getan“, so Kindler. Nun haben die Gläubiger ein Jahr lang Zeit, ihre Forderungen gegenüber der DVC geltend zu machen. Hauptgläubiger dürfte die ZTB sein.
© 2012 NEUE WESTFÄLISCHE - Bad Oeynhausener Kurier vom 31.10.2012 |
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Samstag, 27. Oktober 2012 |
Schloss Ovelgönne
Bad Oeynhausen (mcs). Gegen den möglichen Verkauf des 23 100 Quadratmeter großen Areals rund um das Wasserschloss Ovelgönne regt sich Widerstand. Weil es noch zu viele offene Fragen gibt, vertagte der Finanzausschuss am Donnerstag die Entscheidung über die Aufnahme eines öffentlichen Bietverfahrens.
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Vereine müssen draußen bleiben |
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Samstag, 27. Oktober 2012 |
SGH lässt Drittnutzung der Sporthalle nicht mehr zu
Von Nicole Bliesener
Bad Oeynhausen. Gegen jede weitere Ausgabe für die Sporthalle Eschentorstraße stimmten CDU, Grüne, UW, Linke und BBO am Donnerstagabend im Finanzausschuss. Mit 8:7 gegen die Stimmen von SPD und FDP wurde damit die Reparatur der Toiletten in der Rehmer Sporthalle abgelehnt. Die Verwaltung hatte auftragsgemäß berechnet, dass es 2.000 Euro kosten würde, die Toiletten in der Rehmer Halle funktionsfähig zu machen, damit dort bis Jahresende weitergeturnt werden kann.
Danach sei jedwede Nutzung der Halle durch Dritte ausgeschlossen, so Wolfgang Budde. Der Fachbereichsleiter berichtete den Ausschussmitgliedern von einem Gespräch mit SGH-Geschäftsführer Thomas Fischer. Darin habe Fischer erklärt, dass die SGH als Eigentümerin des Bildungszentrums an der Eschentorstraße (ehemalige Zivischule nebst Sporthalle) aus versicherungstechnischen Gründen keine Nutzung durch Vereine oder andere Gruppen mehr zulasse.
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Bleibt die Hofwassermühle doch im Siekertal? |
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Samstag, 27. Oktober 2012 |
CDU und SPD legen Antrag mit neuen Pacht-Konditionen vor
Von Viola Dietrich
Bad Oeynhausen (WB). Die Hofwassermühle könnte doch an ihrem Standort im Siekertal bleiben. Vertreter von CDU und SPD haben Gespräche mit der Eigentümerfamilie der Flächen geführt. Dabei wurden deutlich verringerte Konditionen ausgehandelt.
Ein neuer Pachtvertrag zwischen der Stadt Bad Oeynhausen und der Familie Daube über drei Flächen mit insgesamt 30 000 Quadratmetern könnte demnach zu einem Pachtzins von 4500 Euro pro Jahr abgeschlossen werden. Nach Informationen dieser Zeitung wären das deutlich verringerte Konditionen bei gleicher Größe der Flächen. Die Gespräche über den Erhalt der Hofwassermühle im Siekertal und den damit verbundenen Pachtvertrag haben sich dem Vernehmen nach zufällig ergeben.
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Wenn die Mühle Rad schlägt |
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Freitag, 26. Oktober 2012 |
CDU und SPD zeigen der Verwaltung den Weg zum Erhalt der Hofwassermühle im Siekertal
Von Peter Steinert
Bad Oeynhausen. Was in einem Bürgermeister wohl vorgeht, wenn hinter seinem Rücken Fakten geschaffen werden? Bis Dienstagmittag musste Klaus Mueller-Zahlmann (SPD) davon ausgehen, dass der Pachtvertrag für das Siekertal mit der Familie Daube-Schmersahl nicht verlängert wird. Und dass deswegen die historische Hofwassermühle nicht an ihrem Standort bleiben kann. Noch am Montag ahnte das Stadtoberhaupt nicht, dass Vertreter von CDU und SPD mit dem Grundstückseigentümer erfolgreiche Gespräche zur Erneuerung des Vertrags mit reduziertem Zins geführt hatten. Das Ziel: Die Mühle bleibt, wo sie ist.
Das wusste Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann nicht, als er am Montag 1.363 Unterschriften entgegennahm, die Manfred Dietz von der Mühlengruppe sowie Gitta und Volker Auf dem Kampe vom Freundeskreis des Museumshofes gesammelt hatten, weil sie sich für den Erhalt der Hofwassermühle an ihrem jetzigen Standort im Siekertal einsetzen.
Den Besuchern blieb das Treffen eher unangenehm in Erinnerung. „Das war kühl. Man fühlte sich abgefertigt. Dabei wollten wir doch nichts für uns tun, sondern für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt“, sagt Volker Auf dem Kampe.
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Freitag, 26. Oktober 2012 |
Nicht benötigte Gebäude
Bad Oeynhausen (WB). Die Deutsche Bahn plant, etliche Bahnhofsgebäude in Nordrhein-Westfalen umzuwidmen. Auch das Bad Oeynhausener Empfangsgebäude soll verkauft werden. Viele Bahnhofs-Empfangshallen würden für die Abwicklung des Zugverkehrs nicht mehr benötigt und sollten deshalb einen neuen Eigentümer bekommen, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von DB Netze und NRW-Verkehrsministerium. Bad Oeynhausen steht auf der Liste zum sogenannten »3. Empfangsgebäudepaket NRW«, die insgesamt 31 Bahnhofsgebäude umfasst. Mehr als 80 Bahnhofsgebäude sind in Nordrhein-Westfalen auf diesem Weg bereits verkauft worden und zu Wohnungen, Büros, Geschäften oder Gaststätten geworden. Ziel der Maßnahme sei es, die Sanierung der häufig maroden, aber prägenden Gebäude zu ermöglichen und sie vor Leerstand und dem drohenden Verfall zu bewahren.
© 2012 WESTFALEN-BLATT - Bad Oeynhausener Anzeiger und Tageblatt vom 26.10.2012 |
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Gebäudemanager: „Alles nur überschlägige Planungen“ |
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Donnerstag, 25. Oktober 2012 |
Im Sportausschuss werden zahlreiche Risiken für den Bau einer Sportanlage mit Kunstrasenplatz aufgezeigt
Von Heidi Froreich
Bad Oeynhausen. Nach der Sondersitzung des Sportausschusses ist Dirk Göhner, Vorsitzender des FCO, enttäuscht. Der Verein soll sich mit 200.000 Euro an der Finanzierung der Sportanlage an der Mindener Straße beteiligen, deshalb hatte er darauf gehofft, „endlich konkrete Angaben“ für den Bau von Kunst- und Naturrasenplatz zu erhalten – vergebens.
Denn nach wie vor werden Machbarkeit und Finanzierungskonzept in Frage gestellt. „50.000 Euro sind für den Abriss der alten Tribüne viel zu niedrig veranschlagt, das kostet mindestens das Doppelte“, kritisierte Rainer Müller-Held. Dass keinerlei Investitionen für einen Lärmschutz eingeplant sei, hält er gleichfalls für fehlerhaft. Eindringlich forderte er die Verwaltung auf, nach einem Alternativstandort zu suchen: „Ich möchte das Projekt vergleichen, nicht kaputt machen.“
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»So ein Projekt kostet Geld« |
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Mittwoch, 24. Oktober 2012 |
Sondersitzung des Sportausschusses zur Sportanlage an der Mindener Straße
Von Viola Dietrich
Bad Oeynhausen (WB). Schon vor der Tür des Sitzungssaals ist diskutiert worden. Doch auch die Mitglieder des Sportausschusses, die sich gestern Abend zu einer Sondersitzung getroffen haben, kamen in Sachen Sportanlage an der Mindener Straße keinen entscheidenden Schritt weiter.
Genau darauf hatte Dirk Göhner gehofft. »Wir reden seit mehr als zehn Jahren über einen Kunstrasenplatz. Ich führe intensive Gespräche, in denen ich auch eine gewisse Ernsthaftigkeit spüre«, meinte der Vorsitzende des FC Bad Oeynhausen im Gespräch mit dieser Zeitung. »Dass so ein Projekt Geld kostet, müsste jedem bewusst sein. Hinzaubern können wir einen Kunstrasenplatz nicht einfach.« Doch genau dieses Thema - die Finanzen - standen gestern Abend im Mittelpunkt der Diskussion. 1,9 Millionen Euro veranschlagt die Stadtverwaltung für die Sportanlage, die sowohl über einen Kunstrasen- als auch über einen Rasenplatz verfügen soll.
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Wo der Parkraum an seine Grenzen stößt |
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Dienstag, 16. Oktober 2012 |
Stadt kostet Stadtwerke-Abgabe 3,4 Millionen Euro
Von Peter Steinert
Bad Oeynhausen. Alles unter einem Dach, alles aus einer Hand. So einfach geht’s bei der Parkraum-Bewirtschaftung nicht. Laut Vorlage für den Finanzausschuss (Donnerstag, 25. Oktober) verbietet sich eine Zusammenführung der Parkflächen aus steuerlichen Gründen. Somit bleiben die Parkhäuser und Tiefgaragen bei den Stadtwerken (SBO) und die Parkflächen an Straßen und auf Plätzen bei der Stadt. Eine Ausnahme bilden Parkdeck und Tiefgarage an der Morsbachallee, wo das Staatsbad Eigentümer ist.
Die Bewirtschaftung der Flächen bleibt in den Händen der SBO, allein die Aufgabenverteilung zwischen Stadt und Stadtwerken soll in einem Aufgabenkatalog neu gebündelt werden und ein Qualitätsmanagement und Quartalsgespräche beinhalten. Somit stehen auch im kommenden Jahr 3,4 Millionen Euro im städtischen Haushalt als Gesamt-Abgabe an die Stadtwerke. 20.000 bis 25.000 Euro entfallen dabei auf die Parkraumbewirtschaftung.
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Dienstag, 16. Oktober 2012 |
Thema im Finanzausschuss
Bad Oeynhausen (VD). Die Stadtverwaltung hält weiter an einem Verkauf des Wasserschlosses Ovelgönne fest. Das ergibt sich aus der Reaktion auf einen Antrag der FDP-Fraktion. Darin hatten die Liberalen einen Weiterbetrieb des Schlosses und einen öffentlichen Zugang zu den Parkanlagen gefordert. Es sollte eine kostendeckende Weiterverpachtung unter Berücksichtigung der Interessen der Bürger sichergestellt werden. Die Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung hatte vorgeschlagen, dass Schloss Ovelgönne zu verkaufen und die Nutzung als Bürgerhaus aufzugeben. Der Stadt entstehen derzeit jährlich Kosten in Höhe von 45 000 Euro. Dabei sind größere, erforderlich werdende Sanierungsmaßnahmen nicht berücksichtigt. Aus diesem Grund bleibt die Verwaltung bei ihrer Meinung, das Schloss zum Verkauf anzubieten. Es sei die eindeutig wirtschaftlichere Variante, heißt es in der Vorlage für die Sitzung des Finanzausschusses am Donnerstag, 18 Uhr, Rathaus I.
© 2012 WESTFALEN-BLATT - Bad Oeynhausener Anzeiger und Tageblatt vom 16.10.2012 |
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Dalheim reißt Millionenloch in LWL-Haushalt |
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Mittwoch, 12. September 2012 |
Münster/Paderborn (gär). Das Landesmuseum für Klosterkultur in Dalheim (Kreis Paderborn) wird in den nächsten Jahren ein zweistelliges Millionenloch in den Haushalt des Landesverbandes Westfalen-Lippe (LWL) reißen. Nach einer Verwaltungsvorlage, die heute auf der Sitzung des LWL-Kulturausschusses diskutiert werden soll, beträgt das zu erwartende Minus in den nächsten sechs Jahren jeweils zwischen 2,895 und 3,027 Millionen Euro.
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Dienstag, 16. Oktober 2012 |
Ausschuss-Sondersitzung
Bad Oeynhausen (VD). Die geplante Sportanlage an der Mindener Straße steht als einziger Punkt auf der Tagesordnung einer Sondersitzung des Sportausschusses. Ausschussvorsitzender Wilhelm Ober-Sundermeyer hat diese für Dienstag, 23. Oktober, 18 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses I am Ostkorso anberaumt. Um das Finanzierungskonzept der Stadtverwaltung hatte es in der jüngsten Sitzung Diskussionen gegeben. 1,9 Millionen Euro soll die Errichtung eines Kunstrasenplatzes mit Nebenflächen sowie eines Rasenplatzes mit Tribüne kosten. Rainer Müller-Held (Grüne) hatte dies als »abenteuerliche Kalkulation« bezeichnet und die Kosten als viel zu gering eingestuft. Zur Finanzierung der 1,9 Millionen Euro schlägt die Stadtverwaltung unter anderem die Nutzung der Sportpauschale der Jahre 2013 bis 2015 vor. In der Sondersitzung sollen die Kostenermittlung und die Planung ausführlich erklärt werden. Nach derzeitigem Stand werden Kämmerer Marco Kindler für den Bereich Finanzen sowie Arnold Reeker oder Dieter Hinzmann für den Bereich Liegenschaften die Details erläutern.
© 2012 WESTFALEN-BLATT - Bad Oeynhausener Anzeiger und Tageblatt vom 16.10.2012 |
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Klinik am Rosengarten alleiniger Mieter |
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Samstag, 13. Oktober 2012 |
Eigenbetrieb Staatsbad investiert 300 000 Euro in Sanierung des Kellergeschosses im Badehaus II
Von Viola Dietrich
Bad Oeynhausen (WB). Während im Erdgeschoss des Badehauses II Patienten behandelt werden, bestimmen im Keller Bauarbeiten das Geschehen. Bis Ende des Jahres wird das Geschoss renoviert. Mieter wird dann - wie schon im restlichen Teil des Gebäudes - die Klinik am Rosengarten.
Damit zieht sich das Staatsbad als Anbieter von Therapieangeboten komplett zurück. »Die letzte verbliebene Mitarbeiterin ist im August ins Rathaus gewechselt. Im Juli gab es die letzte Massage des Staatsbades«, sagt Dirk Henschel, Leiter Eigenbetrieb Staatsbad, im Gespräch mit dieser Zeitung. Diese Entwicklung sei bereits vor Jahren absehbar gewesen. Entgegengesteuert wurde nie, denn es habe lange festgestanden, dass sich das Staatsbad aus dem Therapieangebot zurückziehe, zu defizitär sei das Geschäft gewesen. »Im Jahr 2004 hatten wir zwölf Mitarbeiter im Therapiebreich, 2006 waren es noch vier. Die Behandlungen wurden im Erdgeschoss durchgeführt, so dass das Souterrain seitdem leer stand.«
In die Baumaßnahme investiert das Staatsbad etwa 300 000 Euro. Zunächst ist der Bereich im Kellergeschoss, der etwa 700 Quadratmeter umfasst, in einen Rohbau-Zustand zurückgebaut worden.
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»Abenteuerliche Kalkulation« |
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Samstag, 06. Oktober 2012 |
Finanzierungsplan für Sportanlage an der Mindener Straße stößt im Sportausschuss auf Unverständnis
Von Viola Dietrich
Bad Oeynhausen (WB). Da staunten die Rehmer nicht schlecht. Gerade noch hatte der Sportausschuss über die Zukunft ihrer Turnhalle diskutiert, wo sich mit einer Schließung  32 000 Euro einsparen lassen würden. Dann stand der Finanzierungsplan für die Errichtung einer Sportanlage an der Mindener Straße auf der Tagesordnung - mit 1,9 Millionen Euro Kosten.
Die Sportanlage soll sowohl einen Kunstrasenplatz mit Nebenflächen als auch einen Rasenplatz mit Tribüne enthalten. Kaum hatte Wolfgang Budde, Fachbereichsleiter Jugend, Soziales und Sport, den Finanzierungsplan vorgestellt, ergriff Rainer Müller-Held (Grüne) das Wort. »Dieses Konzept ist nicht viel wert. Das ist eine abenteuerliche Kalkulation und ich stelle die Summe in Frage. Ich rechne eher mit Kosten zwischen 3 und 3,5 Millionen Euro«, schimpfte Müller-Held.
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Erhebliche Mängel am Pflaster Fontänenplatz |
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Samstag, 06. Oktober 2012 |
Firma muß im Kurpark nachbessern - eine Anmerkung.
Leserbrief von Eckhard Grummert zum Bericht des Westfalen-Blattes "Nacharbeiten im Kurpark" vom 28.09.2012:
Im gesamten Pflasterbereich sind an unzähligen Natursteinen aus Muschelkalk kleine und größere Ecken abgeplatzt.
Das Staatsbad kann auf keinen Fall eine sofortige Nachbesserung zulassen, da die Abplatzungen sich Tag für Tag fortsetzen.
Meine Empfehlung ist, eine Beweissicherung einzuleiten und damit von einem Gutachter die Ursache der Mängel feststellen lassen. Bei einer kurzfristigen Nachbesserung wäre der Umfang der Schäden (Mängel) für den Gutachter nicht in vollem Umfang erkennbar.
Auch ist nicht glaubhaft, daß insbesondere die Schäden, so laut Herrn Henschel, durch die Veranstaltung der Parklichter entstanden seien. Zu beobachten ist, daß die Abplatzungen täglich mehr werden.
Dipl.-Ing. Architekt BDB
Eckhard Grummert |
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»Mühle soll hier bleiben« |
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Mittwoch, 03. Oktober 2012 |
Müller wollen die Hofwassermühle im Siekertal erhalten - Unterschriftenaktion geplant
Von René Haeseler
Bad Oeynhausen (WB). »Wenn der Winter beginnt, fängt der Müller seine Arbeit an«, weiß Wolfgang Möhlmann. Er ist Mitglied in der Mühlengruppe des Museumshofes im Siekertal. »Ich hab vor einem Jahr die Ausbildung zum Müller angefangen«, sagte er. Doch ob dieser Winter für ihn so wird, wie er es sich als Müller wünscht, bleibt offen.
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Steuereinnahmen eine Millionen Euro höher als erwartet |
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Dienstag, 02. Oktober 2012 |
Kämmerer Marco Kindler mit Entwicklung zufrieden / Umstellung der Straßenlaternen auf LED-Technik erst in 2013
Von Nicole Bliesener
Bad Oeynhausen. Der städtische Haushalt entwickelt sich besser als angenommen. Dies hatte Kämmerer Marco Kindler den Ratsmitgliedern am vergangenen Mittwoch mit verhaltener Freude kurz und knapp mitgeteilt – ohne genaue Zahlen zu nennen.
Auf Anfrage der NW wird Kindler jetzt konkreter. „Wir merken deutlich, dass die Wirtschaft weiter Tritt gefasst hat“, so Kindler. Die Steuereinnahmen liegen mit gut 20 Millionen Euro eine Million über dem Ansatz. „Das stimmt uns wieder etwas zufriedener“, urteilt Kindler. Denn nach dem ersten Halbjahr sah die Lage düsterer aus, die Einnahmen lagen zwei Millionen Euro unter dem Haushaltsansatz.
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Freitag, 28. September 2012 |
Beschluss des Rates
Bad Oeynhausen (VD). Einen Beschluss zur verkehrlichen Zukunftsgestaltung der Stadt Bad Oeynhausen hat der Stadtrat am Mittwochabend gefasst.
Einen entsprechenden Antrag hatte die Fraktion Bürger für Bad Oeynhausen (BBO) auf den Weg gebracht. Die Fraktionen waren sich einig, dass es Bestreben der Stadt sein sollte, die negativen Folgen einer Verkehrsdrehscheibe zu verhindern.
Auf Anregung der CDU und der SPD wurde der ursprüngliche Antrag abgeändert. So soll das Bestreben der Stadt Porta Westfalica, die sich einen vierspurigen Ausbau der B 482 wünscht, unterstützt werden. Zudem soll insbesondere ein möglicher Ausbau der B 61 zwischen Dehmer Spange und Weserauentunnel entschieden abgelehnt werden. In diesem Bereich soll außerdem auf zusätzliche Maßnahmen zum Lärmschutz und zur Schulwegsicherung gedrängt werden. »Es sind viele Dinge selbstverständlich für eine Stadt, aber wir sollten diese Willensbekundung einfach mal mit einer Stimme formulieren«, sagte Reiner Barg (BBO). Allerdings gab es bei der Beschlussfassung auch vier Enthaltungen und zwei Gegenstimmen.
© 2012 WESTFALEN-BLATT - Bad Oeynhausener Anzeiger und Tageblatt vom 28.09.2012
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Rathausvorplatz wird nicht neu gestaltet |
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Freitag, 28. September 2012 |
Stadtrat verwirft Entscheidung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Von Viola Dietrich
Bad Oeynhausen (WB). Die Umgestaltung des Vorplatzes des Rathauses I am Ostkorso ist erst einmal vom Tisch. Im Stadtrat wurde am Mittwoch die Entscheidung des Ausschusses für Stadtentwicklung aufgehoben.
Dieser hatte mit der Stimmenmehrheit von CDU, FDP, Grünen und Unabhängigen Wählern (UW) der Umgestaltung zugestimmt. Auf Anregung der Stadtverwaltung sollten für etwa 22 000 Euro Arbeiten an dem Pflaster vorgenommen werden. Zudem sollten zwei neue Bänke sowie eine Lichtstele und zwei Schaukästen errichtet werden. 12 000 Euro waren für die Herrichtung des Platzes vorgesehen, weitere 10 000 Euro für das benötigte Mobiliar. Die Kosten sollten nach Angaben der Verwaltung zum Großteil aus dem Etat für laufende Unterhaltungsmaßnahmen entnommen werden.
Reiner Barg von der Fraktion Bürger für Bad Oeynhausen (BBO) argumentierte, warum aus seiner Sicht die Neugestaltung keinen Sinn mache. »Die Pläne sind von der Sache her nicht in Ordnung. Die Neugestaltung ist nicht notwendig in unserer kritischen Finanzsituation. Es passt einfach nicht in die Zeit und die Stimmung«, meinte der Fraktionsvorsitzende. In Person von Klaus Rasche hatte die BBO die geplante Maßnahme bereits im Ausschuss für Stadtentwicklung kritisiert.
Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann hob hervor, dass es nicht notwendig gewesen wäre, über die Maßnahme die Politik entscheiden zu lassen. »Über diese Summe könnte ich auch alleine Verfügen. Aber ich will, dass auch über solche Beträge diskutiert wird. Ich sehe die Neugestaltung des Rathausvorplatzes als eine Form der Bürgerfreundlichkeit.« Schließlich würden Besucher über den Platz ins Rathaus gelangen.
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Freitag, 28. September 2012 |
Bad Oeynhausen (rh). Im Zuge der Neugestaltung des Fontänenplatzes vor dem Kurhaus sind im Bereich der Muschelkalkpflasterfläche um den Brunnen erhebliche Nacharbeiten erforderlich. Das geht aus dem Zwischenbericht der Staatsbad GmbH hervor, der am Dienstag, 2. Oktober, um 18 Uhr im Haus des Gastes vorgestellt wird. Durch die mehr als einmonatige Verlängerung der Bauzeit kam es unter anderem zu Beeinträchtigungen der Parklichter-Veranstaltung. Durch die Veranstaltung ist es insbesondere zu Schäden bei den neu angelegten Vegetationsflächen gekommen. Diese sollen zu Lasten der bauausführenden Firma behoben werden.
© 2012 WESTFALEN-BLATT - Bad Oeynhausener Anzeiger und Tageblatt vom 28.09.2012 |
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Stadt wird Mieter auf der Rehmer Insel |
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Freitag, 28. September 2012 |
In Werkstatt des ehemaligen Autohauses Jäcker werden zum Jahreswechsel Teile des Rettungsdienstes untergebracht
Von Claus Brand
Bad Oeynhausen (WB). Auf dem Gelände des ehemaligen Autohauses Jäcker auf der Rehmer Insel tut sich etwas. Die Stadt hat zum 1. November die ehemalige Werkstatt und Teile der Verwaltung für den erweiterten Rettungsdienst angemietet, nachdem der Vertrag mit der Johanniter-Unfall-Hilfe für den Rettungsdienst gekündigt worden war.
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Bauarbeiten zwingen Künstler zum Umzug |
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Mittwoch, 26. September 2012 |
Im GOP-Kaiserpalais wird zwischen Bühne und Garderoben der Brandschutz nachgebessert
Bad Oeynhausen (WB). Im Keller des Kaiserpalais werden seit gestern Arbeiten für eine dringend notwendige Verbesserung des Brandschutzes durchgeführt. Betroffen sind die Bereich der Bühne sowie der Künstlergarderobe.
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Freitag, 21. September 2012 |
In den Parkeinrichtungen
Bad Oeynhausen (WB). Die Nutzung der Parkeinrichtungen durch Kurzparker im ersten Halbjahr ist im Vergleich zum Vorjahr weiterhin rückläufig. Das geht aus dem Quartalsbericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Stadtwerke Bad Oeynhausen hervor.
Diese Entwicklung bezieht sich aber nicht auf die Einnahmen, welche sich deutlich verbessert haben. So nutzten die Tiefgarage am ZOB fast 50 000 Autofahrer - das sind mehr als 10 000 Nutzer weniger als 2011. Die erhöhten Gebühren spülten trotzdem mit 62 257 Euro gegenüber 2011 mit 30 129 Euro mehr als doppelt so viel Geld in die städtischen Kassen. Das entspricht einer Steigerung von etwa 107 Prozent. Die Parkanlage Sültebusch brachte etwa 79 Prozent mehr Geld. Einnahmen von 25 713 Euro im Jahr 2011 stehen einem Gewinn in Höhe von bisher 45 938 Euro entgegen - trotz fast 8 000 Nutzern weniger.
Auch das Parkhaus an der Herforder Straße und die Parkpalette am Wear-Valley-Platz verzeichnen sinkende Autozahlen.
Dennoch: Einnahmen von mehr als 4 000 Euro (plus 22 Prozent) an der Herforder Straße und mehr als 5 000 Euro (plus 73 Prozent) am Wear-Valley-Platz im Vergleich zu 2011 sprechen für sich.
© 2012 WESTFALEN-BLATT - Bad Oeynhausener Anzeiger und Tageblatt vom 21.09.2012
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Donnerstag, 20. September 2012 |
E-Mobilität im Fokus
Bad Oeynhausen (VD). Das Thema Elektro-Mobilität hat den Umweltausschuss in seiner Sitzung am Dienstagabend beschäftigt. Die Mitglieder beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, im Rahmen der Umsetzung des »Integrierten Klimaschutzkonzeptes« sowie bei der Erstellung des »Masterplanes Mobilität« den Bereich Elektromobilität und den damit verbundenen Aufbau einer Ladeinfrastruktur zu berücksichtigen.
Die Entscheidung geht auf einen Antrag der Fraktion Bürger für Bad Oeynhausen (BBO) zurück. »In Sachen Infrastruktur für E-Fahrzeuge sind Löhne und Bad Oeynhausen noch Diaspora«, meinte Hendrik Kemena (BBO). Bürger sollten unterstützt werden, sich für diesen Markt zu entscheiden. »Wir müssen mehr Gas geben, um nicht abgehängt zu werden.« Kemena stellte besonders den Bereich der Touristik heraus, für den die E-Mobilität interessant sein könnte. »Schon mit kleinen Dingen kommen wir hier voran.«
© 2012 WESTFALEN-BLATT - Bad Oeynhausener Anzeiger und Tageblatt vom 20.09.2012 |
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»Variante 2a, b oder xy« |
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Donnerstag, 20. September 2012 |
Stadt soll vor einer endgültigen Entscheidung die Finanzierung für die Gestaltung des Sielwehres klären
Von Viola Dietrich
Bad Oeynhausen (WB). Fachbereichsleiter Arnold Reeker hat sich ein klares Signal gewünscht. So deutlich wie erhofft ist die Entscheidung des Umweltausschusses zur Zukunft des Sielwehrs zwar nicht ausgefallen, dass die Variante 2 favorisiert wird, ist aber deutlich geworden.
Vor einer Entscheidung zur Umsetzung einer der Varianten 2a, b oder xy mit einer moderaten Teilabesenkung um 80 Zentimeter soll jedoch die Finanzierung geklärt werden. Diesen Beschlussvorschlag legte die CDU-Fraktion am Dienstagabend vor - und diesem Vorschlag folgte der Umweltausschuss einstimmig.
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Volmser Schule ist gefährdet |
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Dienstag, 18. September 2012 |
Entwurf des Schulentwicklungsplanes - Name für Verbund abgelehnt
Bad Oeynhausen (VD). Der Entwurf des Schulentwicklungsplanes für die Grundschulen der Stadt für 2012/13 bis 2017/18 ist Thema in der Sitzung des Schulausschusses am Dienstag, 25. September, 18 Uhr im Rathaus I.
Demnach stehen Änderungen im Bereich der Schulentwicklung an oder wurden umgesetzt. So wurden im Schuljahr 2010/11 der Grundschulverbund Wichern-Lohe gebildet und zum aktuellen Schuljahr die Verbünde Werste-Wulferdingsen und Dehme-Volmerdingsen. »Diese Maßnahmen sind den rückläufigen Schülerzahlen geschuldet, die mittel- bis langfristig zu einer Schließung der jeweiligen Teilstandorte geführt hätten«, heißt es in den Unterlagen.
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