Pressemeldungen - Westfalen-Blatt - Haushalt Stadt B.O.

Haushalt schließt mit Überschuss

Freitag, 19. Juli 2013

Unerwartete Entwicklung Bad Oeynhausen (mcs). Eine erfreuliche Mitteilung hatte Marco Kindler am Mittwoch für die Mitglieder des Stadtrates parat. »Sah die Haushaltsplanung für das Jahr 2012 noch einen Ergebnisfehlbetrag von 6,4 Millionen Euro vor, schließt die Ergebnisrechnung nunmehr mit einem Plus von 337 000 Euro«, erklärte der Kämmerer. Für dieses unerwartet positive Ergebnis sind laut Marco Kindler verschiedene Faktoren verantwortlich. Sowohl die Gewerbesteuererträge mit 20,190 Millionen Euro (plus 1,193 Millionen Euro) als auch der Anteil an der Einkommenssteuer mit 19,973 Millionen Euro (plus 1,075 Millionen Euro) liege höher als im Zuge der Haushaltsplanung für das Jahr 2012 prognostiziert. Gleiches gelte für die Benutzungsgebühren mit 4,753 Millionen Euro (plus 881 000 Euro). Letzteres resultiere vor allem aus Mehrerträgen bei den Rettungsdienstgebühren. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen reduzierten sich nach Angaben des Kämmerers gegenüber der Planung um 2,426 Millionen Euro. Davon entfielen allein 1,620 Millionen Euro auf die Nichtdurchführung der Modernisierung des Straßenbeleuchtungsnetzes im Jahr 2012. Die Leistungsbeteiligung der Stadt an den Kosten der Unterkunft für Arbeitslosengeld-II-Bezieher fiel gegenüber der Planung ebenfalls um 532 000 Euro geringer aus. Marco Kindler: »Aufgrund der guten Liquiditätslage, der Rückführung von Investitionskrediten, der Nichtinanspruchnahme neuer Kredite und einer Gewinnausschüttung der Stadtsparkasse fiel das Finanzergebnis insgesamt um 643 000 Euro besser aus.« Durch Einsparungen in vielen Bereichen sei es möglich gewesen, Mehraufwendungen – etwa für die Kreisumlage und die Zuführung zu einer Personalrückstellung für drohende Nachzahlungen nach dem Beamtenbesoldungsrecht – aufzufangen und die Ergebnisrechnung für das Jahr 2012 insgesamt mit einem leichten Plus von 337 000 Euro abzuschließen. © 2013 WESTFALEN-BLATT - Bad Oeynhausener Anzeiger und Tageblatt vom 19.07.2013