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Pressemeldungen - Neue Westfälische - Kommunalwahl 2009

Unterschiedliche Meinungen und Ansichten

Donnerstag, 23. Juli 2009

Bad Oeynhausen (nisi). Zu den Vorwürfen der Bürger für Bad Oeynhausen ( BBO) und des Bürgermeisterkandidaten Andreas Korff (Die Linke), die SPD lasse keine Meinungsvielfalt zu (die NW berichtete), nimmt SPD-Stadtverbandvorsitzender Olaf Winkelmann Stellung: „Der Vorwurf ist mehr als scheinheilig“, formuliert er es. Die SPD Bad Oeynhausen sei die größte Volkspartei und kanalisiere die Meinungen und Interessen einer Vielzahl von Menschen. „Und das bereits seit mehr als 130 Jahren.“

Dies sei sicherlich nicht immer der einfachere Weg. „Doch anders als bei kleinen Wählervereinigungen und Zwei-Themen-Parteien gehören unterschiedliche Meinungen und Ansichten zum Prozess der Meinungsbildung in einer großen Partei und werden formuliert.“ So sei auch die Nordumgehung ein Thema, mit dem sich die SPD intensiv über viele Jahrzehnte beschäftigt und sich die Entscheidung nicht einfach gemacht habe. „SPD, CDU und FDP – die Grünen gab es damals noch nicht – haben Varianten diskutiert und prüfen lassen.“ So hätten viele Ratsvertreter die Tunnellösung für sinnvoll gehalten. „Doch die Untersuchungsergebnisse widersprachen einer derartigen Trassenführung.“ Insofern sei der Vorwurf von Reiner Barg, die Stadt verharre im Stillstand, „der größte Irrwitz“.

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