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Freie Meinung auch gegen Parteiregeln |
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Dienstag, 28. Juli 2009 |
Zu den Auseinandersetzungen in der SPD und ihrem nunmehr ehemaligen Ratskandidaten Jülkenbeck (WESTFALEN-BLATT 22. Juli »Vorwurf ist ein Irrwitz«) schreibt dieser Leser:
Jülkenbeck ist der SPD nun ein Dorn im Auge! Nur weil er sich entgegen der parteilichen Meinung über ein Streitthema geäußert hat. Sei es die Nordumgehung oder ein anderes Thema mit denselben Ausmaßen.
Der Punkt ist, es geht um die freie Meinungsäußerung einer Person aus einer Partei, entgegen den innerparteilichen Abmachungen und Regeln.
Ist das jetzt verboten, seine Meinung zu sagen?
Werde ich dann auch abgewählt?
Muss ich jetzt Angst haben, diesen Brief abzuschicken?
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Das hatten wir alles doch schon einmal, und wenn wir bald so weiter machen, sind wir wieder dort angekommen. Es ist bedauerlich. Nicht nur die SPD, sondern unser ganzer Stadtrat fühlt sich wohl manchmal so, als säße er im Bundestag und würde dabei vergessen, was Lokalpolitik ist, wie das geht und dass die Kommunallpolitik am Bürger selber gemacht wird. Diesen Eindruck vermitteln die so genannten Zwei-Themen-Parteien nicht. Zumindest bin ich mir dort sicher, dass sie sich um das lokale Wohl von Bad Oeynhausen kümmern werden und nicht nur das durchdrücken, was von oben kommt. Das Wohl der Stadt ist das einzige, was im Vordergrund steht und nicht die Belange des Landes oder Bundes.
JAN-WILHELM RÜTER
32549 Bad Oeynhausen
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© 2009 WESTFALEN-BLATT - Bad Oeynhausener Anzeiger und Tageblatt 28.07.2009 |
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