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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - ZTB/DVC Stadt B.O.
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Freitag, 14. August 2009 |
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Beteiligung an ZTB wird in Eröffnungsbilanz mit einem Euro Wert verbucht / Barg und Nicke fordern Aufklärung
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| Die alte Adresse: An der Wielandstraße war das ZTB früher ansässig. Inzwischen gehört das Gebäude zum Herzzentrum. FOTO: JÖRG STUKE |
VON JÖRG STUKE
Bad Oeynhausen. Sie stolpern über den einen Euro: Das ist der Wert, mit dem die Beteiligung der Stadt Bad Oeynhausen am Zentrum Technologietransfer Biomedizin (ZTB) in der Eröffnungsbilanz der Stadt verbucht wird. Nachdem diese Eröffnungsbilanz vor der Sommerpause vorgestellt wurde, sehen sich Reiner Barg und Axel Nicke zu einer Reihe von Fragen veranlasst, die sie an die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der ZTB richten.
In das Technologiezentrum sind vor 20 Jahren Millionen Fördermittel vor allem vom Land, aber auch von der Stadt Bad Oeynhausen geflossen. „Was ist mit dem Geld geschehen?“ lautet die Kernfrage der Ratsmitglieder Barg und Nicke. Und: „Warum wurde, wenn es doch offenbar keine Gewinnerwartungen aus der Gesellschaft mehr gibt, diese nicht schon aufgelöst?“
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ZTB, DVC und PAZ
Ende der 80-er Jahre gab es in Nordrhein-Westfalen einen Boom der Technologiezentren. In Bad Oeynhausen gründete sich im März 1989 das Zentrum Technologietransfer Biomedizin (ZTB), das vor allem jungen Firmen aus dem Bereich von Biologie und Medizin Starthilfe verschaffen sollte. Die Stadt investierte 184.000 Euro in das Stammkapital der Gesellschaft und erwarb so 72 Prozent Anteil an dem Unternehmen. Weiterer Gesellschafter ist der Kreis. Außerdem stellte die Stadt das Grundstück zur Verfügung. Das ZTB wiederum ist beteiligt an der „Delta Venture Capital“, deren Tochtergesellschaft wiederum die PAZ Pharma GmbH ist. |
Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann (SPD), der Aufsichtsratsvorsitzender der ZTB ist, betont: „Ich darf mich zu dieser Angelegenheit öffentlich nicht äußern, weil es hier auch um die Interessen Dritter, nämlich privater Unternehmen, geht.“ Konkret handelt es sich nach Informationen der NW dabei um die Firma PAZ Pharma. Das Unternehmen, das Medikamente entwickelt, wurde von der „Delta Venture Capital“(DVC), die wiederum eine hundertprozentige Tochter des ZTB ist (siehe Info-Kasten), bei der Gründung mit 511.000 Euro unterstützt. Mueller-Zahlmann bestätigt nur, dass das ZTB über die Tochter DVC noch an einem Unternehmen beteiligt sei. „Deshalb können und wollen wir die ZTB nicht auflösen. Und wir erwarten, dass das Unternehmen in absehbarer Zeit in der Lage sein wird, seine Verbindlichkeiten zu begleichen.“ Dieses Vorgehen sei mit der Bezirksregierung abgestimmt.
Ähnlich argumentiert Kurt Nagel (CDU), stellvertretender Aufsichtsrats-Vorsitzender der ZTB und Aufsichtsratsvorsitzender der DVC: „Der Betrag von 511.000 Euro ist bislang noch gar nicht fällig. Deswegen ist es auch falsch, hier von Verlusten zu sprechen.“ Auch Nagel sieht Chancen, dass die DVC ihr Geld zurück bekomme. Diese Chancen seien von den Wirtschaftsprüfern zum Stichtag 1. Januar 2007 allerdings anders bewertet worden, weshalb in der Eröffnungsbilanz eben auch nur der Betrag von einem Euro verbucht worden sei. „Das ist aber im Wirtschaftsleben ein ganz normaler Vorgang“, so Nagel. Er vermutet: „Hier versucht die BBO wieder einmal, einen angeblichen Skandal zu konstruieren, der sich bei genauer Betrachtung in Luft auflösen wird.“
Den Vorwurf, hier würden Fragen nicht beantwortet und Sachverhalte verschleiert, weisen Nagel und Mueller-Zahlmann entschieden zurück: „Wir dürfen uns als Aufsichtsratsmitglieder öffentlich nicht zu Angelegenheit des Unternehmens äußern. Das ist rechtlich eindeutig geregelt, und das müssten auch die Herren Barg und Nicke wissen.“ Mueller-Zahlmann weist darauf hin, dass in Ausschüssen und Rat nicht-öffentlich über die Angelegenheiten informiert worden sei: „So zuletzt im Rat im Dezember 2008 und im Finanzausschuss im Juni 2009“, so der Bürgermeister.
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© 2009 Neue Westfälische - Bad Oeynhausener Kurier14.08.2009 |
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