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Steuereinnahmen eine Millionen Euro höher als erwartet
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Dienstag, 02. Oktober 2012
Kämmerer Marco Kindler mit Entwicklung zufrieden / Umstellung der Straßenlaternen auf LED-Technik erst in 2013

Von Nicole Bliesener
Bad Oeynhausen. Der städtische Haushalt entwickelt sich besser als angenommen. Dies hatte Kämmerer Marco Kindler den Ratsmitgliedern am vergangenen Mittwoch mit verhaltener Freude kurz und knapp mitgeteilt – ohne genaue Zahlen zu nennen.

Auf Anfrage der NW wird Kindler jetzt konkreter. „Wir merken deutlich, dass die Wirtschaft weiter Tritt gefasst hat“, so Kindler. Die Steuereinnahmen liegen mit gut 20 Millionen Euro eine Million über dem Ansatz. „Das stimmt uns wieder etwas zufriedener“, urteilt Kindler. Denn nach dem ersten Halbjahr sah die Lage düsterer aus, die Einnahmen lagen zwei Millionen Euro unter dem Haushaltsansatz.

Den Großteil der Einnahmen macht die Gewerbesteuer aus. Aber auch bei der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer verzeichnet der Kämmerer ein Plus von 700.000 Euro. Neben diesen positiven Effekten zeigt die Entwicklung aber auch ein paar Schattenseiten. „So fällt die Kreisumlage nach der Erhöhung mit 880.000 Euro höher als veranschlagt aus.“

Bei den Personalkosten liegen die Ausgaben für Gehälter und Besoldungen zwar unterhalb des Ansatzes, aber für Beihilfen, Versorgungsleistungen und Rücklagen muss die Stadt rund 660.000 Euro mehr ausgeben als angenommen. Insgesamt beträgt der Posten Personal 19,9 Millionen Euro plus 2,8 Millionen Euro für Versorgungsleistungen.

Als zufriedenstellend beurteilt Marco Kindler auch die Zinsentwicklung. „Unsere Liquidität ist besser. Wir haben nach wie vor keine Kassenkredite und wir müssen für unsere Kredite 130.000 Euro weniger Zinsen zahlen als veranschlagt“, fasst der Kämmerer zusammen.

Darüber hinaus werde der Haushalt 2012 mit 1,2 Millionen Euro weniger belastet als angenommen. Grund hierfür seien aber nicht höhere Einnahmen oder Einsparungen, sondern schlicht die Tatsache, dass der Bewilligungsbescheid für die Umstellung der Straßenlaternen auf LED-Technik erst im September gekommen ist. „Das Ziel war zwar die Umstellung noch in diesem Jahr vorzunehmen, doch das ist jetzt nicht mehr machbar“, fügt Kindler hinzu. Daher werden diese Ausgaben erst den Haushalt 2013 belasten.
© 2012 NEUE WESTFÄLISCHE - Bad Oeynhausener Kurier vom 02.10.2012
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