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Pressemeldungen


Abkommen erhält die BBO in letzter Minute PDF Drucken E-Mail
Pressemeldungen - Westfalen-Blatt - Kommunalwahl 2009
Samstag, den 01. August 2009 um 00:00 Uhr
Wählergemeinschaft vermisst Fairness

Bad Oeynhausen (WB).
Das Original des Fairness-Abkommens (WESTFALEN-BLATT 31. Juli) hat die Wählergemeinschaft Bürger für Bad Oeynhausen (BBO) als einzige nicht unterschrieben. Dabei hatte sie ebenso ihre Zusage zu dem Abkommen erteilt, obwohl sie die Unterlagen und die Bedingungen für die Unterzeichnung erst ganz kurzfristig erhalten hat, wie die BBO mitteilt.

Der Vorsitzende Lars Winkelmann berichtet: »Erst am letzten Dienstag bekam ich die Mail vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Winkelmann mit dem Fairness-Abkommen und der Mitteilung, dass es schon am Donnerstag dem Wahlleiter übergeben werden soll.« Carsten Witthaus ergänzt: »Wir haben es trotz der nicht gerade üppigen Frist geschafft, in der Wählergemeinschaft eine Übereinkunft zu erzielen, das Abkommen zu unterzeichnen, weil es unseren Vorstellungen eines sittlichen und sachlichen politischen Ringens entspricht.«
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Einmal im Jahr übern Deich gucken PDF Drucken E-Mail
Pressemeldungen - Neue Westfälische - Bürgermeisterkandidaten
Samstag, den 01. August 2009 um 00:00 Uhr
BÃœRGERMEISTERKANDIDATEN PRIVAT: Christine Runkel geht als parteilose Kandidatin ins Rennen

VON NICOLE SIELERMANN

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Begeistert in Bewegung: Christine Runkel und ihr Ehemann Andreas treten fleißig in die Pedalen. Gern fahren sie auch mit dem Rad zur Arbeit
–dann aber natürlich auf getrennten Wegen.
FOTO: NICOLE SIELERMANN
Bad Oeynhausen. Der silberne amerikanische Briefkasten mit der roten Fahne, direkt vor der Haustür, springt dem Besucher ins Auge. „Den haben wir aus dem Urlaub mitgebracht“, sagt Christine Runkel. Schließlich zählen neben der Nordsee und Frankreich die USA zu den Lieblingsreisezielen der Familie. Ob für große Reisen mit Ehemann Andreas demnächst noch Zeit bleibt? Immerhin kandidiert die 50-jährige Verwaltungsfachwirtin für das Amt der Bürgermeisterin.

Zeit für Urlaub war bisher nicht. Zu viel Wahlkampf. Zu viel vorzubereiten. Dafür haben es sich die Runkels im eigenen Garten schön gemacht. „Wir haben die Terrasse vergrößert“, sagt Christine Runkel und zeigt durch die offene Tür nach draußen. Dort strahlt die vergrößerte Sitzfläche Gemütlichkeit aus. „Wir haben uns für heimisches Thermoholz entschieden“, erklärt Andreas Runkel. Der Furnierkaufmann mit eigener Firma kennt sich aus – und wollte kein Tropenholz im eigenen Garten. „Aber dieses ist eine echte Alternative“, sagt er.

Den Urlaub vermissen Christine Runkel und Ehemann Andreas bisher noch nicht. Obwohl: „Eigentlich müssen wir einmal im Jahr übern Deich gucken“, sagt Andreas Runkel lachend. „Vielleicht im Herbst.“
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Direktkandidaten für den Stadtrat - Wahlbezirk 9 (Oberbecksen) PDF Drucken E-Mail
Pressemeldungen - Westfalen-Blatt - Direktkandidaten für Stadtrat
Freitag, den 31. Juli 2009 um 06:00 Uhr
Friedrich Backs (BBO) - Direktkandidat Wahlbezirk 9 (Oberbecksen)

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Friedrich Backs (BBO)
Direktkandidat
Wahlbezirk 9 (Oberbecksen)
50 Jahre
Postbeamter i.R.
ledig

icon Direktkandidaten Wahlbezirk 9 Oberbecksen (365.75 kB)
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Bürgermeister-Kandidaten anworten - Radwegeausbau contra Straßenunterhaltung PDF Drucken E-Mail
Pressemeldungen - Westfalen-Blatt - Bürgermeisterkandidaten
Donnerstag, den 30. Juli 2009 um 00:00 Uhr
Das Thema heute: Radwegeausbau contra Straßenunterhaltung

Bad Oeynhausen (WB). Autofahrer klagen über huckelige Straßen und Schlaglöcher. Radfahrer sehen diese Klagen eher entspannt. Sie wollen ein Radwegenetz, das sie sicher von Norden nach Süden, von Westen nach Osten bringt. Sie wollen sowohl schnell zu ihrem Ziel, aber auch in ihrer Freizeit auf dem Drahtesel den Erholungswert genießen. Radwege wie auch Straßen aber müssen unterhalten werden - und das kostet Geld. Und das ist im Haushalt nur begrenzt verfügbar.
Die Lokalredaktion des WESTFALEN-BLATTS stellt an die sieben Bürgermeister-Kandidaten deshalb heute folgende Fragen: Wie viele Kilometer fahren Sie selbst in der Woche mit dem Rad und/oder mit dem Auto? Und Sie haben nur eine Möglichkeit, Geld auszugeben: Würden Sie das eher für den Radwegeausbau oder eher für die Straßenunterhaltung tun?
Christine_Runkel_Buergermeisterkandidat_parteilos Ich fahre in der Woche oft mit dem Rad, zum Beispiel zur Arbeit, um Besorgungen zu machen oder zur sportlichen Betätigung. Wie viele Kilometer dabei zusammen kommen, kann ich nicht sagen. Hätte ich nur eine Möglichkeit, Geld auszugeben, müsste ich in die Straßenunterhaltung investieren. Zurzeit leben wir noch in einer Gesellschaft mit viel Individualverkehr, und auch die Wirtschaft ist auf den Straßenverkehr ausgerichtet. Von vernünftig ausgebauten Straßen mit störungsfrei fließendem Verkehr profitieren wir alle, denn sie verringern Umweltbelastungen wie Lärm und Abgase. Zu ordentlich unterhaltenen Straßen gehören für mich auch sichere Geh- und Radwege, die wir dringend an allen Schulwegen und viel befahrenen Straßen brauchen. Die Sicherheit unserer Kinder hat höchsten Stellenwert für mich.
Christine Runkel (parteilos)
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Direktkandidaten für den Stadtrat - Wahlbezirk 8 (B.O.-Nord) PDF Drucken E-Mail
Pressemeldungen - Westfalen-Blatt - Direktkandidaten für Stadtrat
Mittwoch, den 29. Juli 2009 um 06:00 Uhr
Ralf-Stephan Bieniek (BBO) - Direktkandidat Wahlbezirk 8 (B.O.-Nord)

Ralf-Stephan Bieniek (BBO) Direktkandidaten_Wahlbezirk_8_BO_Nord
Ralf-Stephan Bieniek (BBO)
Direktkandidat
Wahlbezirk 8 (B.O.-Nord)
51 Jahre
Augenoptikermeister
ledig

icon Direktkandidaten Wahlbezirk 8 B.O.-Nord (325.14 kB)
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„Alle werden das Mandat antreten“ PDF Drucken E-Mail
Pressemeldungen - Neue Westfälische - Kommunalwahl 2009
Mittwoch, den 29. Juli 2009 um 00:00 Uhr
Bernhard Kuhn von den Unabhängigen Wählern

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Bad Oeynhausen (nw).
Der Bürgermeisterkandidat der Unabhängigen Wähler (UW), Bernhard Kuhn, wehrt sich gegen die Darstellung der NW vom Dienstag („Kandidaten nur auf dem Papier“) und stellt richtig: „Alle Kandidaten der UW haben sich mit einer Willensbekundung schriftlich und öffentlich festgelegt, dass sie für einen Wahlbezirk und die Reserveliste antreten und, wenn sie gewählt werden, dieses Mandat antreten.“ Alle Kandidaten würden ein Mandat auch wahrnehmen, so betont Kuhn.

Zudem seien einige Kandidaten mit der Veröffentlichung eines Fotos nicht einverstanden, da sie sich „den permanenten öffentlichen, persönlich diskriminierenden Anfeindungen durch nicht namentlich genannte Wählervereinigungen nicht aussetzen wollen“. Diesem Wunsch der Kandidaten auf Schutz ihrer Persönlichkeit habe die UW entsprochen, so Kuhn.
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Direktkandidaten für den Stadtrat - Wahlbezirk 7 (B.O.-Altstadt) PDF Drucken E-Mail
Pressemeldungen - Westfalen-Blatt - Direktkandidaten für Stadtrat
Dienstag, den 28. Juli 2009 um 12:00 Uhr
Inge Eichhard (BBO) - Direktkandidatin Wahlbezirk 7 (B.O.-Altstadt)

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Inge Eichelhard (BBO)
Direktkandidatin
Wahlbezirk 7 (B.O.-Altstadt)
63 Jahre
selbstständige Kauffrau
verheiratet, 2 Stiefkinder, 1 Enkelkind
icon Direktkandidaten Wahlbezirk 7 B.O.-Altstadt (363.74 kB)
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Kandidaten nur auf dem Papier PDF Drucken E-Mail
Pressemeldungen - Neue Westfälische - Kommunalwahl 2009
Dienstag, den 28. Juli 2009 um 00:00 Uhr
Nicht alle von Linke und UW wollen in den Stadtrat

Bad Oeynhausen (nisi). Der Wahlkampf hat begonnen. Jüngst segnete der Wahlausschuss die Ratskandidaten der sieben Parteien und Wählergruppen ab. Jeweils 22 Kandidaten treten an. Aber nicht alle wollen in den Stadtrat.

Während CDU, SPD, Grüne, FDP und  BBO alle Kandidaten mit Fragebogen und Foto öffentlich vorstellen, gibt es bei den Linken und den Unabhängigen Wählern (UW) einige, die gar nicht vorgestellt oder nicht mit Foto vorgestellt werden wollen. Der Hintergrund: „Da wir nicht alle Wahlkreise besetzen konnten, haben einige Bürger für den Stimmzettel nur pro forma ihren Namen hergegeben“, so Andreas Korff (Linke) und Bernhard Kuhn (UW).
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Freie Meinung auch gegen Parteiregeln PDF Drucken E-Mail
Pressemeldungen - Westfalen-Blatt - Leserbriefe
Dienstag, den 28. Juli 2009 um 00:00 Uhr
Zu den Auseinandersetzungen in der SPD und ihrem nunmehr ehemaligen Ratskandidaten Jülkenbeck (WESTFALEN-BLATT 22. Juli »Vorwurf ist ein Irrwitz«) schreibt dieser Leser:

Jülkenbeck ist der SPD nun ein Dorn im Auge! Nur weil er sich entgegen der parteilichen Meinung über ein Streitthema geäußert hat. Sei es die Nordumgehung oder ein anderes Thema mit denselben Ausmaßen.

Der Punkt ist, es geht um die freie Meinungsäußerung einer Person aus einer Partei, entgegen den innerparteilichen Abmachungen und Regeln.

Ist das jetzt verboten, seine Meinung zu sagen?

Werde ich dann auch abgewählt?

Muss ich jetzt Angst haben, diesen Brief abzuschicken?
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Entscheidung sollte transparent sein PDF Drucken E-Mail
Pressemeldungen - Westfalen-Blatt - Leserbriefe
Dienstag, den 28. Juli 2009 um 00:00 Uhr
Zur Entscheidung der Fraktionsvorsitzenden und des UW-Vorsitzenden, die Einladung zu einer Podiumsdiskussion der Wählergemeinschaft Bürger für Bad Oeynhausen abzulehnen, schreibt diese Leserin:

Aus welchem Grunde wird hier geblockt? Haben nicht die Bürger, die sich hier in einer Bürgerinitiative zusammen getan haben, das Recht, angehört zu werden?
Bürgerinitiativen sind mittlerweile eine politische Kraft, die nicht zu unterschätzen ist. Auch nicht von etablierten Ratsmitgliedern, die politische Strömungen an der Basis nicht verachten sollten.

Wir leben in einer Demokratie und es gibt Parteien, die noch stolz auf ihre Basisdemokratie sind.
Natürlich kann man sich als Politiker zurücklehnen und sich mit angepassten Ja-Sagern umgeben. Aber wo bleibt dann die Beziehung zur Basis?
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Schriftliches Nachspiel der Ratssitzung PDF Drucken E-Mail
Pressemeldungen - Neue Westfälische - Ratssitzungen Stadtrat B.O
Montag, den 27. Juli 2009 um 00:00 Uhr
Barg/Nicke Fraktion fragt, Bürgermeister antwortet

VON HEIDI FROREICH

Bad Oeynhausen. Zinswettgeschäfte, Befangenheit in Sachen Nordumgehung, das Hausverbot für Matthias Köhler – die letzte Ratssitzung vor den Sommerferien hat nicht nur für Diskussionsstoff bei Bürgern und Parteien gesorgt (die NW berichtete). Aus Sicht der Barg/Nicke- Fraktion sind auch viele Fragen unbeantwortet geblieben. In einem achtseitigen Brief hat sie die zusammengestellt – und darauf am Wochenende von Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann eine ebenfalls schriftliche Antwort erhalten.

Deren nur dreiseitigen Umfang begründet der Bürgermeister unter anderem damit, dass es keinen Kommentierungsbedarf für Sachverhalte gebe, die „durch die Entscheidungen der zuständigen Gremien abgeschlossen sind.“ Dazu zählt unter anderem der Beschluss des Rates, keine Schadensersatzansprüche wegen der Zinswetten geltend zu machen. Kurz und knapp fällt auch die Antwort auf den ausführlich begründeten Vorwurf („Wenn Sie oder die Ratsmitglieder Kritik nicht vertragen, ist das nicht unser Problem“), in der Ratssitzung sei nach den Zwischenrufen von Matthias Köhler „absolut unangemessen“ reagiert worden, aus: „Die Zuhörer wurden vorher ermahnt, störende Äußerungen zu unterlassen“.
Weiterlesen... [Schriftliches Nachspiel der Ratssitzung]
 
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